Am 21. März feiern einige Völker ihr Neujahrsfest. Dazu erklärte die djo-Bundesvorsitzende Hetav Tek:

„Für die Bevölkerung des Mittleren Ostens nährt sich mit Beginn des Frühlings die Hoffnung nach dem harten Winter auf eine bessere Zeit. Newroz ist ein Tag der Zuversicht und des Neuanfangs. Seit 612 v. Chr. wird Newroz von den Kurden gefeiert und hat heute den Status eines Nationalfeiertages. Das Fest ist zu einem Symbol des erfolgreichen Widerstands gegen ihre Unterdrückung geworden. In Europa haben die Kurden die Möglichkeit, frei und mit großer Freude ihr Neujahrfest zu feiern. Europa und insbesondere Deutschland ermöglicht ihnen das Recht auf Versammlungsfreiheit, was ihnen in der Heimat verwehrt bleibt."

Mit Ausnahme des kurdischen Nordirak ist es den Kurden nicht erlaubt, ihr Fest zu begehen. Im Gegenteil, Feierlichkeiten bestrafen die Türkei, Syrien und der Iran mit harten Sanktionen und Gefängnisstrafen. Beispielsweise verhinderte die türkische Polizei, dass eine Extraausgabe der kurdischen Wochenzeitung „Dema Nu" zu dem Thema Newroz am gestrigen Dienstag in Diyarbekir verteilt wurde. Große Feiern, wie etwa von der in der Türkei anerkannten demokratischen kurdischen Partei HAK-PAR (Partei des Volkes und der Freiheit), die für den heutigen Tag in Diyarbekir geplant war, wurde verboten. Um den Kurden ihr Neujahrsfest streitig zu machen, führte die türkische Regierung 1996 türkische Nevruz-Feiern ein und erklärte sie zu einem Frühlingsfest der Türken.

Solange in der Türkei mit dem umstrittenen Strafrechtsparagrafen 301, der die Verunglimpfung des Staates und Beleidigung des Türkentums unter Strafe stellt, elementare Rechte wie Versammlungsfreiheit und Pressefreiheit vorenthalten beziehungsweise eingeschränkt werden, ist die Türkei für eine Aufnahme in die EU nicht geeignet.

Berlin, 21.03.2007